Gemeinsam mit der Initiative „Vote16“ ist es dem Bayerischen Jugendring in den letzten Monaten gelungen, eine breite gesellschaftliche Debatte über eine bessere politische Beteiligung junger Menschen anzustoßen.
Seit dem Startschuss am 3. Mai 2023 kann auf ereignisreiche Monate zurück geblickt werden: Die erste Hürde des Volksbegehrens – die Sammlung von deutlich mehr als 25.000 Zulassungsunterschriften – wurde bis zur Landtagswahl im Oktober erfolgreich genommen.
Wie geht es nun weiter?
Um die Frage zu klären, wie es mit dem Volksbegehren weitergehen soll, hat der Bayerische Jugendring im November ein Online-Hearing für alle Vertreter:innen aus der Jugendarbeit abgehalten und der Verein Votesixteen e.V. hat hierzu im Dezember in München ein Bündnispartnertreffen veranstaltet.
Trotz der gelungenen ersten Phase hat sich das Bündnis nun vorerst zur Nichteinreichung entschieden. Um die zweite Phase des Volksbegehrens zu meistern, müssten nach den gesetzlichen Regelungen im Fall der Zulassung des Antrags für das eigentliche Volksbegehren innerhalb von zwei Wochen mindestens zehn Prozent der bayerischen Wahlbevölkerung den Weg ins Rathaus finden und für das Vorhaben unterschreiben.
Diese zweite Phase stellt im Vergleich zum Zulassungsantrag nochmal eine wesentlich größere Herausforderung für alle Beteiligten dar.
Nach sorgfältiger Abwägung im gemeinsamen Online-Hearing und in Abstimmung mit
Vote16 ist der Bayerische Jugendring zu dem Ergebnis gekommen, dass die Unterschriften (zum aktuellen Zeitpunkt) nicht eingereicht werden. Zudem fehlen die notwendigen finanziellen Ressourcen, um
das Volksbegehren weiterhin erfolgreich voranzutragen und um einen erfolgreichen Volksentscheid herbeizuführen zu können.
Gleichzeitig bedeutet das Vorgehen kein Ende des Einsatzes des Bayerischen Jugendringes für eine Absenkung des Wahlalters. Davon ist und bleibt der Bayerische Jugendring überzeugt und wird weiterhin mit vollem Engagement dafür eintreten.
Du willst mehr Informationen?!
Mehr Infos zum Thema „Wahlalter absenken“ findest Du auf der Internetseite von votesixteen e.V. und des Bayerischen Jugendrings.